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   BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B   

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https://dejure.org/2021,55273
BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B (https://dejure.org/2021,55273)
BSG, Entscheidung vom 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B (https://dejure.org/2021,55273)
BSG, Entscheidung vom 10. Dezember 2021 - B 5 R 111/21 B (https://dejure.org/2021,55273)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Querschnittgelähmten auf Kostenerstattung nach Einbau eines Plattformlifts in ein Wohnhaus Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Erstattungsanspruch bei selbstbeschafften Leistungen

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Querschnittgelähmten auf Kostenerstattung nach Einbau eines Plattformlifts in ein Wohnhaus Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Erstattungsanspruch bei selbstbeschafften Leistungen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • BVerfG, 30.01.2020 - 2 BvR 1005/18

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verbot des Mitführens eines

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Diese Rechtsgrundsätze belegt er mit Zitaten aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Ausschluss bestimmter Personen vom aktiven Wahlrecht zum Deutschen Bundestag (BVerfG Beschluss vom 29.1.2019 - 2 BvC 62/14 - BVerfGE 151, 1 RdNr 55 f) , zum Mitführen eines Blindenführhundes in den Räumen einer Arztpraxis (BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 35 f) und zur Überweisung einer körperbehinderten Schülerin an eine Sonderschule (BVerfG Kammerbeschluss vom 4.4.1997 - 1 BvR 9/97 - und Beschluss vom 8.10.1997 - BVerfGE 96, 288 ) .

    Er stellt deren verfassungsrechtliche Bedeutung als Auslegungshilfe für die Bestimmung des Inhalts und der Reichweite der Grundrechte und rechtsstaatlichen Grundsätze des GG heraus und benennt dazu Fundstellen aus der Rechtsprechung des BVerfG (BVerfG Beschluss vom 26.7.2016 - 1 BvL 8/15 - BVerfGE 142, 313 RdNr 88 und BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 40) , ohne deren Bedeutung für das vorliegende Verfahren zu erläutern.

  • BVerfG, 26.07.2016 - 1 BvL 8/15

    Die Beschränkung ärztlicher Zwangsbehandlung auf untergebrachte Betreute ist mit

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Er stellt deren verfassungsrechtliche Bedeutung als Auslegungshilfe für die Bestimmung des Inhalts und der Reichweite der Grundrechte und rechtsstaatlichen Grundsätze des GG heraus und benennt dazu Fundstellen aus der Rechtsprechung des BVerfG (BVerfG Beschluss vom 26.7.2016 - 1 BvL 8/15 - BVerfGE 142, 313 RdNr 88 und BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 40) , ohne deren Bedeutung für das vorliegende Verfahren zu erläutern.
  • BSG, 06.08.2020 - B 5 RS 7/20 B

    Rentenrechtliche Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Die vermeintliche Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall vermag eine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache nämlich nicht zu begründen (vgl BSG Beschluss vom 6.8.2020 - B 5 RS 7/20 B - juris RdNr 6) .
  • BVerfG, 29.01.2019 - 2 BvC 62/14

    Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Diese Rechtsgrundsätze belegt er mit Zitaten aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Ausschluss bestimmter Personen vom aktiven Wahlrecht zum Deutschen Bundestag (BVerfG Beschluss vom 29.1.2019 - 2 BvC 62/14 - BVerfGE 151, 1 RdNr 55 f) , zum Mitführen eines Blindenführhundes in den Räumen einer Arztpraxis (BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 35 f) und zur Überweisung einer körperbehinderten Schülerin an eine Sonderschule (BVerfG Kammerbeschluss vom 4.4.1997 - 1 BvR 9/97 - und Beschluss vom 8.10.1997 - BVerfGE 96, 288 ) .
  • BVerfG, 08.10.1997 - 1 BvR 9/97

    Integrative Beschulung

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Diese Rechtsgrundsätze belegt er mit Zitaten aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Ausschluss bestimmter Personen vom aktiven Wahlrecht zum Deutschen Bundestag (BVerfG Beschluss vom 29.1.2019 - 2 BvC 62/14 - BVerfGE 151, 1 RdNr 55 f) , zum Mitführen eines Blindenführhundes in den Räumen einer Arztpraxis (BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 35 f) und zur Überweisung einer körperbehinderten Schülerin an eine Sonderschule (BVerfG Kammerbeschluss vom 4.4.1997 - 1 BvR 9/97 - und Beschluss vom 8.10.1997 - BVerfGE 96, 288 ) .
  • BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät -

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Zum Beleg dafür zitiert der Kläger aus einem BSG -Urteil vom 21.8.2008 (B 13 R 33/07 R - BSGE 201, 207 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 7) .
  • BSG, 27.02.2020 - B 8 SO 18/18 R

    Anspruch auf teilstationäre Betreuung als Leistung der Eingliederungshilfe nach

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Ausführungen dazu enthält die Beschwerdebegründung jedoch nicht (zum Kostenerstattungsanspruch nach Auswahlermessen vgl auch BSG Urteil vom 27.2.2020 - B 8 SO 18/18 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 20 RdNr 15) .
  • BSG, 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R

    Rehabilitationsträger - vorläufige Zuständigkeit - notwendige Beiladung des

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Nach der Rechtsprechung ist für den begehrten Anspruch entscheidend, welchem Lebensbereich die begehrte Leistung schwerpunktmäßig zuzuordnen ist (vgl BSG Urteil vom 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R - BSGE 93, 283 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 1, RdNr 14 und zuletzt BSG Beschluss vom 4.2.2021 - B 13 R 239/20 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 31.07.2017 - B 1 KR 47/16 B

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Zur ordnungsgemäßen Bezeichnung des Revisionszulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung muss der Beschwerdeführer daher eine Rechtsfrage benennen und zudem deren (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (stRspr, zB BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 1 KR 47/16 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 RdNr 4 mwN) .
  • BVerfG, 04.04.1997 - 1 BvR 9/97

    Erlaß einer einstweiligen Anordnung zugunsten einer körperbehinderten Schülerin

    Auszug aus BSG, 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B
    Diese Rechtsgrundsätze belegt er mit Zitaten aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Ausschluss bestimmter Personen vom aktiven Wahlrecht zum Deutschen Bundestag (BVerfG Beschluss vom 29.1.2019 - 2 BvC 62/14 - BVerfGE 151, 1 RdNr 55 f) , zum Mitführen eines Blindenführhundes in den Räumen einer Arztpraxis (BVerfG stattgebender Kammerbeschluss vom 30.1.2020 - 2 BvR 1005/18 - juris RdNr 35 f) und zur Überweisung einer körperbehinderten Schülerin an eine Sonderschule (BVerfG Kammerbeschluss vom 4.4.1997 - 1 BvR 9/97 - und Beschluss vom 8.10.1997 - BVerfGE 96, 288 ) .
  • BSG, 06.04.2021 - B 5 RE 16/20 B

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • BSG, 22.04.2020 - B 5 R 266/19 B

    Anerkennung von Pflichtversicherungsbeiträgen im Rahmen eines Beitragsregresses

  • BSG, 21.09.2015 - B 9 V 29/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - soziales

  • BSG, 18.12.2019 - B 13 R 85/18 B

    Erstattung der Kosten für eine selbstfinanzierte Umschulung zur Heilpraktikerin

  • BSG, 11.08.2021 - B 5 R 162/21 B

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente; Verfahrensrüge im

  • BSG, 07.09.2021 - B 1 KR 20/20 B

    Erstellung von Qualitätsberichten für einzelne Krankenhausstandorte Grundsatzrüge

  • BSG, 17.02.2021 - B 5 RE 17/20 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Personal Trainer

  • BSG, 28.05.2021 - B 13 R 295/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 04.02.2021 - B 13 R 239/20 B

    Erstattung von Umzugskosten im Verlaufe der Durchführung einer

  • BSG, 31.01.1980 - 11 RA 26/79

    Versicherter - Rentenversicherungsträger - berufliche Rehabilitation - Förderung

  • BSG, 15.03.1979 - 11 RA 38/78

    Zur Möglichkeit der Weiterverfolgung des Begehrens auf Umschulungsförderung,

  • BSG, 09.11.2022 - B 5 R 17/22 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge -

    Es sei dahingestellt, ob die Klägerin mit diesem pauschalen Vorbringen hinreichend darstellt, dass sich die aufgeworfene Frage in gleicher Weise unter der aktuellen Rechtslage stelle (vgl zu den Anforderungen an die Geltendmachung einer Frage von grundsätzlicher Bedeutung zu auslaufendem oder ausgelaufenem Recht zB BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 13 R 229/19 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 10.12.2021 - B 5 R 111/21 B - juris RdNr 11, jeweils mwN) .
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